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AGB, Liefer- und Geschäftsbedingungen

von NaturRoyal

H. Herbst

Körnerstrasse 47

63067 Offenbach am Main

§ 1 Geltungsbereich, Abwehrklausel, Allgemeines

NaturRoyal führt sämtliche, auch zukünftige- Verkäufe, Lieferungen und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Lieferanten, Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern (Kunden) finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und NaturRoyal diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung durch NaturRoyal. Bestellungen können nur von Personen, welche mindestens 18 Jahre sind, abgeben werden.

§ 2 Angebot, Auftrag, Auftragsannahme

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit Vertragsabschluss verlieren alle vorherigen Vereinbarungen und Zusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich von NaturRoyal schriftlich bestätigt werden, ihre Wirksamkeit. Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Bitte beachten Sie, dass Gewichtsangaben, Geometrien und Ausstattungen Herstellerangaben sind. Technische Änderungen i.S. eines technischen Fortschritts sowie Farbabweichungen, Irrtümer und Eingabefehler sind vorbehalten.

§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Preise und Gefahrenübergang

Zahlungsbedingungen

Bestellungen können per Nachnahme oder per Vorauskasse bezahlt werden. Werden Zahlungen nicht pünktlich geleistet, behält sich NaturRoyal vor, ab Überschreitung des Zahlungsziels jeweils bankübliche Zinsen zu berechnen sowie nachfolgende Aufträge zu stornieren bzw. nicht auszuliefern. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen aller Art ist unzulässig, soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt sind. Bezahlen, wie Sie es wünschen:

Per Nachnahme:

Sie bezahlen bei Lieferung direkt beim Postboten. Bitte beachten Sie, dass Sie bei Nachnahme die Postgebühr von z.Zt. ca. EUR 3,5% des Rechnungsbetrages bzw. 8 % (Nachnahme- und Rücküberweisungsgebühr) tragen.

Per Vorauskasse:

Empfänger: NaturRoyal

Bitte überweisen Sie den fälligen Betrag erst, wenn Sie eine Auftragsbestätigung von uns bekommen.

Überweisungsaufträge bitte erst nach Lieferzusage durch NaturRoyal anweisen. Hierzu bekommen Sie von uns eine E-mail oder eine telefonische Mitteilung.

Preise:

Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.Zt. 19%). Die Preise gelten für die unverpackte und unversicherte Ware. Der Preisberechnung werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise zugrunde gelegt. Wir können die Preise auch nach Vertragsabschluß erhöhen, wenn die Preiserhöhung durch eine nach Vertragsabschluß eintretende Veränderung begründet ist, die wir nicht zu vertreten haben.

Versandkosten:

Für Nachnahme Bestellungen trägt der Käufer zusätzlich die Nachnahmegebühr von zur Zeit ca. 3,5% auf den Gesamtwert der Ware, bzw. 8% bei Artikeln, die nicht mit der Spedition geliefert werden.

Lieferbedingungen:

Lieferfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie als solche schriftlich fest vereinbart sind und beginnen mit dem Ausstellungstag der Bestätigung durch NaturRoyal. Die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht ohne weiteres zu einem Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag, vielmehr sind Mahnung, Festsetzung einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung erforderlich. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich der Kontrolle von NaturRoyal entzieht, insbesondere wegen höherer Gewalt wie Krieg, Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen, Arbeitskämpfen und Ausfuhrverboten u.s.w., so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Dauern solche Gründe über einen Zeitraum von mehr als drei Monate an, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden. Soweit die aufgeführten Gründe zur Unmöglichkeit der Lieferung führen, sind beide Vertragsparteien zur Vertragslösung berechtigt. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Ansprüche auf Schadenersatz wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind deshalb ausgeschlossen.

Besteht eine Bestellung aus mehreren Artikeln, und sollten ein oder mehrere Artikel nicht lieferbar sein, behalten wir uns vor, nach vorheriger Absprache mit dem Käufer, die anderen Positionen trotzdem zu liefern. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt der Transport auf Gefahr des Käufers, und bleibt NaturRoyal die Wahl des Transportweges, des Transportmittels und des Frachtführers vorbehalten. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. NaturRoyal ist zu Teillieferungen und deren gesonderte Berechnung berechtigt.

Lieferungen weltweit:

Wir liefern Ihre Bestellung ab EUR 100,- (Mindestbestellwert) weltweit. Ihr Versandkostenanteil in andere Länder als Deutschland beträgt ca. EUR 16,-(Abhängig von Gewicht und Zieldestination). Bei Versand in Länder, die nicht zum EU-Binnenmarkt gehören, wird die in unseren Preisen enthaltene Mehrwertsteuer sofort bei Rechnungsstellung in Abzug gebracht. Eine Nachlieferung außerhalb Deutschlands ist leider nicht möglich. Bitte beachten Sie, das wir keine Nachnahme ins Ausland realisieren können.

§4 Garantie und Gewährleistung

" Betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß

" Unsachgemäßem Gebrauch, Pflegefehler

" und fahrlässiges Verhalten des Kunden

" Brand, Blitzschlag oder Explosion

Für Nachbesserungsarbeiten und Ersatzlieferungen besteht die gleiche Gewährleistung wie für ursprünglich gelieferte Produkte, jedoch nur bis zum Ablauf der ursprünglich für diese geltende Gewährleistungsfrist. Schlägt die Beseitigung eines gewährleistungspflichtigen Mangels durch dreifache Nachbesserung wegen des gleichen Fehlers oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit fehl, so kann der Kunde hinsichtlich der mangelhaften Produkte Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt, und hätte der Kunde dies bei Beachtung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, so hat er NaturRoyal alle Aufwendungen zu ersetzen, die NaturRoyal durch die unberechtigte Rüge entstanden sind. Alle weitergehenden oder anderen als in diesen Bedingungen vorgesehenen Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit sich nicht aus diesen Bedingungen etwas anderes ergibt.

Ansprüche auf Garantie können nur bei fachgerechter Montage angenommen werden. Für Folgeschäden insbesondere der Schäden, welche durch fehlerhafte Pflege oder nicht einhalten der Pflegeanleitung oder Montagehinweise entstehen, wird jegliche Gewährleistung abgelehnt. Der Käufer ist verpflichtet, unsere Lieferungen jeweils umgehend zu prüfen. Bitte überprüfen Sie die gelieferte Ware und zeigen Sie Mängel sowie Schäden gleich beim Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person an und informieren Sie uns unter o.g. Anschrift innerhalb von 2 Werktagen schriftlich. Bitte bedenken Sie, dass erkennbare Mängel, zur Gewährung des Garantieanspruches, innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware durch eingeschriebenen Brief, an o.g. Anschrift geltend gemacht werden können. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung gerügt werden. Ansprüche auf Wandlung oder Minderung sind ausgeschlossen, desgleichen Ansprüche auf Schadenersatz. Bei Rücksendung trägt der Käufer das Versand Porto (versichert), da wir grundsätzlich keine unfreien Sendungen annehmen.

Bei berechtigten Mängeln erstatten wir dem Käufer die Portokosten zurück.

§5 Haftung

NaturRoyal haftet dem Kunden für Schäden nur, soweit den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von NaturRoyal Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Soweit wir technische Beratungsleistungen erbringen, erfolgt dies nach bestem Wissen und Gewissen aufgrund unserer eigenen Erfahrungen und der von uns durchgeführten Versuche. Wir übernehmen keine Haftung für unsere diesbezüglichen Leistungen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Etwaige Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt bei Vertragsabschluss NaturRoyal nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise rechnen konnte.

§6 Widerrufsrecht

Nach §3 I 1 FernAbsG i.Vm. § 361a BGB gibt die Firma NaturRoyal, H.Herbst, dem Käufer die Möglichkeit, jeden Vertragsabschluß im Fernabsatz innerhalb einer Frist von 30 Tagen zu widerrufen. Das Widerrufsrecht besteht nach § 3 II FernAbsG nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind. Kundenspezifikation sind Sonderanfertigungen wie in § 7 Satz 1 erläutert. Bei Bestellungen über unseren Internetshop erkennt der Käufer an, dass schon mit der 1. Teillieferung die Widerrufsfrist zu laufen beginnt. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, per eingeschriebenen Brief an oben genannte Service- und Unternehmensanschrift.

Sofern der Bestellwert/Warenwert mehr als 40,00 Euro beträgt, erstattet NaturRoyal die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass NaturRoyal ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Auch kann für beschädigtes Verpackungsmaterials, welches nach Rücksendung durch den Kunden unbrauchbar geworden ist, eine Gebühr bis zur Höhe von 12,- Eurofällig werden.

Das Widerufsrecht besteht nicht für Waren, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind (z.B. versiegelte Ware nach Entfernung der Versiegelung).

§7 Sonderanfertigungen

Als Sonderanfertigungen gelten: Auf Kundenwunsch speziell angefertigte Größen und Farben. Preise für diese Sonderanfertigungen werden NaturRoyal nach Aufwand berechnet und dem Kunden vorher schriftlich zur Bestätigung mitgeteilt. Desweiteren gelten als Sonderanfertigungen individuelle Anfertigungen, welche von NaturRoyal für den Kunden angefertigt werden. Vorgenannte Sonderanfertigungen sind generell vom Widerrufsrecht, Umtausch- und Rückgaberecht ausgeschlossen.

§8 Umtauschrecht

Wir möchten, dass Sie mit unseren Artikeln zufrieden sind. Deshalb haben Sie bei uns ein 30-tägiges Umtauschrecht. Falls Ihnen irgendetwas nicht zusagt, schicken Sie es uns einfach zurück. Unsere Versandverpackungen sind auch für Rücksendungen geeignet.

Beachten Sie bitte, dass wir nur ungebrauchte / unbenutzte Ware in der Originalverpackung zurücknehmen.

Sofern der Bestellwert/Warenwert mehr als 40,00 Euro beträgt, erstattet NaturRoyal die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass NaturRoyal ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.

Rücksendungen/Gutschriften

1. Möglichkeit: Nach Rücksendungen wird der Gutschriftbetrag, bei weiteren Bestellungen verrechnet.

2. Möglichkeit: Rücküberweisung auf persönliches Bankkonto, hierzu teilen Sie uns per E-mail Ihre Bankverbindung mit.

§9 Eigentumsvorbehalt

NaturRoyal behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller ihr jetzt oder künftig gegen den Kunden zustehenden Ansprüche vor. Eine etwaige Verarbeitung oder Verbindung, Vermengung oder Vermischung mit anderen Produkten nimmt der Kunde für NaturRoyal vor, ohne dass NaturRoyal hieraus Verpflichtungen erwachsen. Erfolgt eine Verarbeitung mit anderen ebenfalls unter verlängertem Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkten, erwirbt NaturRoyal Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des zwischen dem Kunden und NaturRoyal vereinbarten Kaufpreises zu dem entsprechenden Kaufpreis für die anderen Produkte. Seine durch Verbindung irgendwelcher Produkte von NaturRoyal mit anderen Sachen etwa entstehenden Eigentumsanteilen überträgt der Kunde an NaturRoyal. Zugriffe oder Ansprüche Dritter auf Vorbehaltsprodukte hat der Kunde NaturRoyal sofort und unter Übergabe der notwendigen Unterlagen anzuzeigen. Der Kunde wird den Dritten zugleich auf den Eigentumsvorbehalt von NaturRoyal hinweisen. Außerdem trägt er die Kosten der Abwehr solcher Zugriffe und Ansprüche. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die gesamten Forderungen von NaturRoyal um mehr als 20%, ist der Kunde berechtigt, insoweit Freigabe zu verlangen. Kommt der Kunde mit seinen Verpflichtungen gegenüber NaturRoyal in Verzug, ist NaturRoyal unbeschadet seiner sonstigen Rechte berechtigt, die Vorbehaltsprodukte zurückzunehmen und diese zwecks Befriedigung fälliger Forderungen gegen den Kunden anderweitig zu verwerten. In diesem Fall wird der Kunde NaturRoyal oder Beauftragten von NaturRoyal sofort Zugang zu den Vorbehaltsprodukten gewähren und diese herausgeben. Verlangt NaturRoyal Herausgabe aufgrund dieser Vorschriften, gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, das Abzahlungsgesetz findet Anwendung.

§10 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht,Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Für eventuell rechtlich nicht wirksame Festlegungen dieser AGB tritt die jeweilige rechtliche Bestimmung ein, welche dem Sinn und Zweck der Formulierung am nächsten kommt. Gerichtsstand gegenüber Lieferanten und Firmen ist Offenbach am Main.